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FORMAT inFORMATiv bietet Ihnen in kurzer und übersichtlicher Form aktuelle Informationen zu den Themen Zoll und Außenhandel:
| 01 - Ausfallkonzept ATLAS-Ausfuhr/AES |
Falls die elektronische Übermittlung nicht möglich ist, gibt es in einem Notfallverfahren die Möglichkeit die Ausfuhranmeldung auch in Papierform abzugeben.
FORMAT SOFTWARE hält dafür Formulare nach den neuesten Zollbestimmungen zum ausdrucken bereit, in der die Daten der Ausfuhranmeldung eingedruckt werden.
| 02 - EORI – Economic Operators Registration and Identification System |
Das europäische Registrierungs- und Identifikationssystem für Wirtschaftsbeteiligte.
Die neue EORI Zollnummer wird aus der Zollnummer, die bei den deutschen Zollbehörden im IT-Verfahren ATLAS hinterlegt ist gebildet und ab dem 1. November 2009 zusätzlich in einer Datenbank auf europäischer Ebene gespeichert.
| 03 - EMCS – Excise Movement and Control System |
Die nationalen EMCS Anwendungen sollen zukünftig an ein gemeinsames europäisches Netzwerk angeschlossen werden. Ziel ist ein effizienter und sicherer Datenaustausch zwischen den Mitgliedstaaten und den Wirtschaftsbeteiligten, der es ermöglicht Informationen über laufende Warenbewegungen in Echtzeit abzufragen und risikoorientierte Kontrollen durchzuführen.
Die EMCS Einführung erfolgt in zwei Schritten: Auf freiwilliger Basis ab dem 01.04.2010 und verpflichtend für alle Wirtschaftsbeteiligten ab dem 01.01.2011.
Die neue FORMAT Teilnehmersoftware für die Anbindung und Nutzung von EMCS ist von den Zollbehörden zertifiziert worden.
Weitere Informationen erhalten Sie auch unter 
Zollinfos
| 04 - FORMAT SOFTWARE als Datenübermittlungsdienstleister (DÜD) für ATLAS-Ausfuhr |
Dezentraler Kommunikationspartner DEZKP
Ab sofort können alle ATLAS Ausfuhr Anwender FORMAT SOFTWARE zusätzlich als Datenübermittlungsdienstleister (DÜD) einsetzen. Das aufwändige Prozedere für die Erlangung der Beteiligten Identifikationsnummer entfällt, da die BIN Nr. von FORMAT SOFTWARE verwendet wird. Als Nutzungsvorraussetzungen werden lediglich eine eigene Zollnummer und ein Internetanschluß benötigt.
| 05 - Unterschiede bei den vereinfachten Ausfuhrverfahren im Rahmen des IT-Verfahrens ATLAS-Ausfuhr (Release 2.0) |
Es gibt zwei vereinfachte Verfahren die bis zum 1. Juli 2009 schrittweise die bisherigen, papierbasierten Ausfuhrverfahren abgelöst haben. Das zweistufiges Anschreibeverfahren für den „Zugelassenen Ausführer“ – ZA und das einstufige Ausfuhrverfahren für den „Vertrauens-würdigen Ausführer“ – VA .
Grundsätzlich ist bei dem zweistufigen Verfahren (ZA) mit einer schnelleren Zollabwicklung zu rechnen, da im Gegensatz zu dem einstufigen Verfahren (VA) das Zollamt meist die Produktpalette des Ausführers kennt und die Ausfuhranmeldung mehr vorgesehene Pflichtfelder enthält.
Die wesentlichen Unterschiede der beiden vereinfachten Ausfuhrverfahren sind in der folgenden tabellarischen Übersicht dargestellt:
| Tabellarische Übersicht : | |
http://www.zoll.de/e0_downloads/c0_merkblaetter/index.html |
| PDF vereinfachtes Ausfuhrverfahren direkt | |
http://www.zoll.de/e0_downloads/c0_merkblaetter/merkblatt_atlas_ausfuhr.pdf |
| Merkblatt für „Zugelassene Ausführer“: | |
http://www.zoll.de/e0_downloads/c0_merkblaetter/c0_merkblatt_za.pdf |
Weitere Informationen erhalten Sie auch unter Zollinfos
| 06 - NEU seit Januar 2008: Status des Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten (AEO) |
Ein Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter besitzt einen besonderen Status: Er gilt als besonders zuverlässig und vertrauenswürdig und kann dafür besondere Vergünstigungen im Rahmen der Zollabfertigung in Anspruch nehmen.
Die zunehmende Globalisierung und die veränderte internationale Sicherheitslage haben die Weltzollorganisation (WZO) veranlasst, weltweite Rahmenbedingungen für ein modernes und effektives Risikomanagement in den Zollverwaltungen zu schaffen.
Ein wesentliches Element dieser Sicherheitsinitiative ist die Einführung des Status des Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten (AEO - Authorised Economic Operator). Seit 01. Januar 2008 können Unternehmen, die in der Europäischen Union ansässig und am Zollgeschehen beteiligt sind, diesen Status beantragen. Der Status berechtigt zu Vergünstigungen bei sicherheitsrelevanten Zollkontrollen und/oder Vereinfachungen gemäß den Zollvorschriften.
Ziel ist die Absicherung der durchgängigen internationalen Lieferkette ("supply chain") vom Hersteller einer Ware bis zum Endverbraucher.
[ Quelle: www.zoll.de - Stand: Dezember 2007 ]
Weitere Informationen erhalten Sie auch unter Zollinfos
| 07 - ATLAS-Ausfuhr | AES – Automated Export System |
ATLAS Ausfuhr / AES – Automated Export System –. Umstellung auf das elektronische Verfahren bis zum 30. Juni 2009.
Die elektronische Ausfuhranmeldung - Predeclaration bzw. Voranmeldung Umstellung auf das elektronische Verfahren, ist seit dem 1. Juli 2009 für alle Wirtschaftsbeteiligten verpflichtend.
Die dafür vorgesehene FORMAT Teilnehmersoftware optimiert die Abfertigungsprozesse bei allen Ausfuhrverfahren und ist die Vorraussetzung für die Erlangung von Bewilligungen und Zollerleichterungen.
FORMAT SOFTWARE SERVICE ist für die elektronischen Verfahren ATLAS und NCTS vollständig zertifiziert und mit seinen Softwarelösungen bei über 1200 Kunden erfolgreich im Einsatz.
Die wichtigsten Vorteile von ATLAS-Ausfuhr:
Weitere Informationen erhalten Sie auch unter AES – Automated Export System
| 08 - Personenembargo Compliance Prüfung – Sanktionslistenabgleich |
Der gesetzlich vorgeschriebene Abgleich aller Geschäftsadressen mit den offiziellen Sanktionslisten, Boykottlisten und Embargolisten zur Verhinderung von verbotenen Geschäftskontakten . Der Nachweis der Beachtung (COMPLIANCE) der Verordnungen muß erbracht werden und ist Bestandteil von Zollprüfungen.
FORMAT bietet zur automatisierten, permanenten Überprüfung Ihrer Adressdateien, mit entsprechender Protokollierung, das Programm SANKTIONS-MONITOR an.
Der „Sanktions-Monitor“ ist auch in englischer und französischer Sprache verfügbar. Wie bei der deutschsprachigen Lösung können ohne Zeitverlust und eine Beeinträchtigung des Tagesgeschäfts die Sanktionslistenprüfungen durchgeführt werden.
Weitere Informationen erhalten Sie auch unter Zollinfos und Sanktionslisten
| 05 - EZT: der Elektronische Zolltarif |
Der EZT ist die elektronische Grundlage der Bundes-Zollverwaltung für die Zollbehandlung in allen Ein- und Ausfuhrverfahren.
Die Basis des deutschen EZTs bildet die TARIC2-Datenbank der europäischen Union, ergänzt um nationale Bestimmungen und Auflagen. Der FORMAT EZT nutzt die gleiche Datenquelle und unterstützt die korrekte Ermittlung der Einfuhrabgaben sowie die Nutzung von Präferenzen und Zollbegünstigungen.
Die Vorschriften, Auflagen und Tarifierungsbestimmungen der Zollbehörden können sicher eingehalten werden. Die Zollbehörden bieten seit dem 01.06.2006 einen eigenen elektronischen Zolltarif an. Der sog. EZT basiert auf den Daten des TARIC (Tarif Intégré des Communautés Européennes) und wird von der Koordinierenden Stelle ATLAS um nationale Angaben ergänzt (z.B. Verbrauchssteuern).
FORMAT SOFTWARE SERVICE hat seit dem 01.08.2006 den FORMAT-EZT im Einsatz . Die Benutzeroberfläche bietet komfortable Tarifierungs -und Recherchemöglichkeiten.
Weitere Informationen erhalten Sie auch unter Zollinfos und Atlas
| 06 - DEBBI Dezentrale Beteiligtenbewertung |
Maßnahmen zur Gefahrenabwehr durch die Zollbehörden
Zollinfos und Dezentrale Beteiligtenbewertung
| 11 - PRÄFERENZKALKULATION |
Wichtige Wettbewerbsvorteile für Ihre Exporte, durch Zollfreiheit oder Zollermäßigungen.
Jedes produzierende Unternehmen mit Sitz in der EU muss für seine Produkte eine lückenlose Präferenzkalkulation durchführen, wenn es in Staaten exportiert die mit der EU ein Präferenzabkommen abgeschlossen haben (z.B. EFTA, PK, APS).
Für Exporteure ist der Nachweis der Präferenzberechtigung ein wichtiges Verkaufsargument, weil Waren dadurch zollfrei oder zollermäßigt in die Empfänger-Staaten eingeführt werden können. Denn nur durch den Präferenznachweis ist der Kunde zur zollbegünstigten Einfuhr berechtigt.
Weitere Informationen erhalten Sie auch unter Zollinfos und Präferenzkalkulation
| 12 - LIEFERANTENERKLÄRUNG |
Die Verwaltung von Lieferantenerklärungen ist ein wesentlicher Bestandteil der Zulassung als „ermächtigter Ausführer“ (VSF Z 4216).
Durch die geplanten Zollkodexänderungen werden sämtliche Bewilligungen im Rahmen des „Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten“ überprüft und müssen eventuell neu beantragt werden. Dadurch wird die Lieferantenerklärung und die damit verbundene Präferenzkalkulation zu einem wichtigen Thema für alle Unternehmen die im Außenhandel engagiert sind.
Damit Sie die neuen Voraussetzungen erfüllen können, bietet Ihnen die FORMAT Lieferantenerklärungsverwaltung eine zukunftssichere und effiziente Software Lösung.
Weitere Informationen erhalten Sie auch unter Zollinfos und Lieferantenerklärung
| 13 - AKKREDITIVE |
FORMAT SOFTWARE bietet Ihnen u.a. zur Sicherung von Zahlungen im Exportgeschäft ein Software Programm zur Verwaltung und Bearbeitung von Exportakkreditiven.
Weitere Informationen erhalten Sie auch unter Zollinfos und Akkredtivverwaltung
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ABWICKLUNG ABWICKLUNGEN ANWENDUNG ANWENDUNGEN LÖSUNG LÖSUNGEN MODUL MODULE PROGRAMM PROGRAMME SOFTWARE SYSTEM SYSTEME VERFAHREN
EMCS Rechtsgrundlagen
[Quelle: zoll.de]
Am 21. Juli 2009 wurde im Bundesgesetzblatt das Vierte Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen verkündet. Das Gesetz dient überwiegend der Umsetzung der Richtlinie 2008/118/EG des Rates vom 16. Dezember 2008 über das allgemeine Verbrauchsteuersystem und zur Aufhebung der Richtlinie 92/12/EWG (ABl. L 9 vom 14. Januar 2009, Seite 12) - neue Systemrichtlinie - in nationales Recht. Die neue Systemrichtlinie regelt das Verfahren zur Besteuerung, Beförderung und Lagerung von Tabakwaren, von Alkohol und alkoholischen Getränken, von Energieerzeugnissen und von elektrischem Strom. Sie enthält auch die Rechtsgrundlage für die Beförderung von verbrauchsteuerpflichtigen Waren unter Steueraussetzung mit elektronischem Verwaltungsdokument und die EU-weite Einführung des IT-Verfahrens EMCS (Excise Movement and Control System).
Am 29. Juli 2009 wurde im Amtsblatt der Europäischen Union die Verordnung (EG) Nr. 684/2009 der Kommission zur Durchführung der Richtlinie 2008/118/EG des Rates in Bezug auf die EDV-gestützten Verfahren für die Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Steueraussetzung veröffentlicht. Sie regelt
VERORDNUNG (EG) Nr. 684/2009 DER KOMMISSION
vom 24. Juli 2009
zur Durchführung der Richtlinie 2008/118/EG des Rates in Bezug auf die EDV-gestützten Verfahren für die Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Steueraussetzung
[Quelle: zoll.de]
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 2008/118/EG des Rates vom 16. Dezember 2008 über das allgemeine Verbrauchsteuersystem und zur Aufhebung der Richtlinie 92/12/EWG ( 1 ), insbesondere auf Artikel 29 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe:
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
GegenstandArtikel 2
Anforderungen an die mittels des EDV-gestützten Systems ausgetauschten MeldungenHinsichtlich ihrer Struktur und ihres Inhalts müssen die für die Zwecke der Artikel 21 bis 25 der Richtlinie 2008/118/EG ausgetauschten Meldungen den Anforderungen des Anhangs I dieser Verordnung entsprechen. Sind beim Ausfüllen bestimmter Dateneingabefelder dieser Meldungen Codes einzugeben, so sind die in Anhang II aufgeführten Codes zu verwenden.
Artikel 3
Förmlichkeiten vor Beginn der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger WarenArtikel 4
Annullierung des elektronischen VerwaltungsdokumentsArtikel 5
Meldungen über die Änderung des Bestimmungsorts der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger WarenArtikel 6
Meldungen über die Aufteilung der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger WarenArtikel 7
Förmlichkeiten bei Beendigung der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger WarenDie Eingangsmeldung nach Artikel 24 und die Ausfuhrmeldung nach Artikel 25 der Richtlinie 2008/118/EG müssen den in Anhang I Tabelle 6 dieser Verordnung aufgeführten Anforderungen entsprechen.
Artikel 8
AusfallverfahrenArtikel 9
AufhebungDie Verordnung (EWG) Nr. 2719/92 wird mit Wirkung zum 1. April 2010 aufgehoben. Sie findet jedoch weiterhin auf Beförderungen nach Artikel 46 der Richtlinie 2008/118/EG Anwendung. Bezugnahmen auf die aufgehobene Verordnung gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Verordnung.
Artikel 10
InkrafttretenDiese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt mit Ausnahme des Artikels 6, der ab dem 1. Januar 2012 gilt, ab dem 1. April 2010. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 24. Juli 2009
SEED - System of the Exchange of Excise Data
[Quelle: zoll.de]
Allgemeines
Bei der sogenannten SEED-Datenbank (System of the Exchange of Excise Data - übersetzt: System zum Austausch von Verbrauchsteuerdaten) handelt es sich um eine Sammlung der für die Beförderung unter Steueraussetzung relevanten Daten aller Wirtschaftsbeteiligten der Europäischen Gemeinschaft (EG) und deren Austausch zwischen den Mitgliedstaaten. Jeder Mitgliedstaat ist verpflichtet, allen anderen Mitgliedstaaten seine nationale SEED-Daten zugänglich zu machen. Der Datenaustausch der deutschen Inhalte erfolgt derzeit einmal täglich über eine gesicherte Datenverbindung der Europäischen Kommission.
Automatisierte Validierung der Nachrichten in EMCS
Will ein Versender verbrauchsteuerpflichtige Waren innerhalb der EG unter Steueraussetzung befördern, ist entscheidend, ob sein Kunde berechtigt ist, die Waren auch in Empfang zu nehmen. Bei der Eröffnung elektronischer Verwaltungsdokumente mittels EMCS werden daher automatisiert die vom Versender angegebenen Daten mit den in SEED gespeicherten Daten abgeglichen. Eine Teilnahme an EMCS ohne ordnungsgemäße Erfassung in der SEED-Datenbank ist also nicht möglich. Entsprechend wird der Korrektheit und Tagesaktualität aller SEED-Daten hohe Bedeutung beigemessen.
Inhalt der SEED-Datenbank
Eingang in die nationale SEED-Datenbank finden nur zugelassene Steuerlagerinhaber mit allen zugehörigen Steuerlagerorten, registrierte Empfänger und registrierte Empfänger im Einzelfall sowie ab 1. April 2010 registrierte Versender. Hierfür ist kein separater Antrag erforderlich. Weitere Inhalte sind insbesondere die entsprechenden Verbrauchsteuerproduktcodes sowie die erteilten Verbrauchsteuernummern.
Auskunftseinholung vor Eröffnung eines e-VD
Es empfiehlt sich dringend, rechtzeitig vor der beabsichtigen Eröffnung eines EMCS-Vorgangs bzw. bereits bei Eingang eines Auftrags zu prüfen, ob der Handelspartner in SEED erfasst ist. Diese Prüfung kann - außerhalb der Anwendung EMCS - einfach und schnell über die "Seed on Europa" Homepage der EU-Kommission erfolgen. Existiert für die angefragte Verbrauchsteuernummer eine Erlaubnis, werden die der Verbrauchsteuernummer zugeordnete Erlaubnisart (Rolle) und Waren (Verbrauchsteuerproduktcodes) angezeigt. Sofern diese Abfrage kein für den Versender zufriedenstellendes Ergebnis liefert, kann beim Hauptzollamt Stuttgart, Sachgebiet B - Arbeitsgebiet EMCS - angefragt werden, ob der Empfänger im Rahmen des Steueraussetzungsverfahrens für verbrauchsteuerpflichtige Waren empfangsberechtigt ist. Die Auskünfte werden unverbindlich und schriftlich erteilt. Die SEED-Datenbank gibt jedoch weder Auskunft darüber, in welcher Form der angefragte Wirtschaftsbeteiligte an EMCS angebunden ist (Teilnehmersoftware, Nutzung der IEA etc.), noch ob dieser während der Übergangsphase (zwischen 1. April und 31. Dezember 2010) als Versender am EMCS teilnimmt.
Auskünfte/Erreichbarkeit
Das nationale SEED wird vom Hauptzollamt Stuttgart, Sachgebiet B - Arbeitsgebiet EMCS - betreut. Dieses ist wie folgt zu erreichen:
Hauptzollamt Stuttgart
Sachgebiet B
- Arbeitsgebiet EMCS -
Hackstraße 85
70190 Stuttgart
Postfach 13 11 65
70069 Stuttgart
Tel.: 0711/922-2146, -2133, -2325, -2849, -2265, -2184, -2148
Fax: 0711/922-2153
E-Mail: zvst@hzas.bfinv.de
© Bundesministerium der Finanzen
Verbrauchsteuergesetze werden geändert
[Quelle: Bundesministerium der Finanzen]
EU-weit Steuerbetrug bekämpfen
Beförderung von verbrauchsteuerbaren Waren
Die Bundesregierung hat am 18. Februar 2009 den Entwurf des Bundesfinanzministeriums zur Änderung von mehreren Gesetzen, die Verbrauchsteuern [Glossar] betreffen, beschlossen. Die Änderungen sind notwendig geworden, weil eine Richtlinie des Rates der Europäischen Union [Glossar] in deutsches Recht umgesetzt werden muss.
Betroffen sind die gesetzlichen Regelungen für Verbrauchsteuern auf Tabakwaren, Alkohol und alkoholischen Getränken sowie Energieerzeugnissen. Die Höhe der Besteuerung einzelner Produkte ist nicht betroffen, es geht vornehmlich um die Einführung eines neuen, EDV-gestützten Verfahrens bei der Beförderung von verbrauchsteuerbaren Waren zwischen den EU-Ländern und um strukturelle Änderungen in den deutschen Gesetzen selbst.
Neues Verfahren hilft beim Kampf gegen Steuerbetrug
Die EU-Richtlinie schafft die Rechtsgrundlage für die EU-weite Einführung des IT-Verfahrens EMCS, das ab April 2010 starten und ab Januar 2011 bindend sein soll. EMCS bedeutet Excise Movement and Control System und betrifft das Verfahren bei der Beförderung von Waren, auf die Verbrauchsteuern anfallen.
Solche Waren, zum Beispiel Zigaretten und Alkohol, werden in Europa in aller Regel unter Steueraussetzung befördert. Das heißt: Die Steuern müssen erst entrichtet werden, wenn sie zum Verbrauch abgegeben werden. Bisher mussten bei der Beförderung Papierdokumente mitgeführt werden.
In den meisten Fällen werden diese Dokumente durch das IT-Verfahren abgelöst. Der Beförderungsprozess kann mit dem neuen System sowohl von den beteiligten Unternehmen als auch von den Zollbehörden in Echtzeit überwacht werden.
Neben der Vereinfachung für alle Beteiligten kann auf diese Weise Steuerbetrug wirksamer bekämpft werden. Bei der Beförderung von Kaffee ist das neue Verfahren aus wirtschaftlichen Gründen nicht vorgesehen. Bei der Kaffeesteuer [Glossar] handelt es sich um eine nationale Verbrauchsteuer, die in der EU nicht harmonisiert ist, so dass eine Einführung des IT-Verfahrens EMCS nicht zwingend erforderlich ist.
Aufbau der Gesetze vereinfacht
Das Bundesfinanzministerium hat die Änderungen genutzt, um in Deutschland die verschiedenen Gesetze in Aufbau und Diktion aneinander anzugleichen. Das vereinfacht die Verwendung der Gesetze in der Praxis.
Bundesministerium der FinanzenExport in Drittländer
[Quelle: IHK Emden]
Im Handel mit Drittländern, also nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern, müssen trotz teilweiser Liberalisierung des Welthandels nach wie vor Besonderheiten beachtet werden. Diese Besonderheiten stellen aber nur dann ein Hindernis dar, wenn sie im Vorfeld des Geschäfts nicht beachtet werden. Die nachfolgenden Hinweise sollen helfen, Schwierigkeiten zu vermeiden.
Voraussetzungen für ein Exportgeschäft:
Gewerbeanmeldung beim örtlich zuständigen Ordnungsamt
Eintragung ins Handelsregister - ab einer bestimmten Größenklasse bzw. immer bei Kapitalgesellschaften (AG, GmbH)
Bürger aus Nicht-EU-Staaten benötigen eine Aufenthaltsgenehmigung, die auch die Ausübung einer selbständigen gewerblichen Tätigkeit zulässt.
Was ist besonders zu beachten?
Selbstverständlich muss nach einem Auftragseingang überprüft werden, ob die ausgehandelten Bedingungen eingehalten wurden.
Lieferbedingungen
Bei einem Handelsgeschäft mit Drittländern fallen Kosten und Risiken an (Transport, Versicherung, Zoll), deren Aufteilung zwischen dem Exporteur und dem ausländischen Importeur geregelt werden muss. Diese Lieferbedingungen werden international standardisiert durch INCOTERMS.
Zahlungsbedingungen
Die Zahlungsbedingungen reichen von der Vorkasse bis zu einer Rechnung mit langfristigem Zahlungsziel. Die Sicherheit der Zahlung kann für den Exporteur auch durch ein unwiderrufliches, von der Bank des Exporteurs bestätigtes Dokumentenakkreditiv gewährleistet werden. Der ausländische Importeur eröffnet bei seiner Bank das Akkreditiv zugunsten des Exporteurs. Wirtschaftliche und politische Risiken können zum Teil auch mit staatlichen Ausfuhrbürgschaften und –garantien versichert werden (Euler-Hermes-Kreditversicherung). Weitere Möglichkeiten sollten mit der Hausbank besprochen werden.
Deutsche Ausfuhrbestimmungen
Der Exporteur muss ab einem Warenwert von 1.000 EUR eine schriftliche Ausfuhranmeldung (Vordruck 0733 - erhältlich bei der IHK bzw. den Formularverlagen) für die Zollbehörden und das Statistische Bundesamt ausfüllen. Zum Erstellen ist eine Anleitung erforderlich (Merkblatt zum Einheitspapier - erhältlich bei den Zollstellen, IHK´s, Formularverlagen bzw. aus dem Internet (Zoll online). Diese Ausfuhranmeldung dient, wenn bestimmte Voraussetzungen eingehalten sind, zugleich als Nachweis für die Mehrwertsteuerfreiheit der Lieferung und wird von der zuständigen Zollstelle geprüft. Zur Anmeldung jeder Ware ist eine Warentarifnummer erforderlich. Um die Zuordnung zu ermöglichen, ist eine präzise Deklaration der Waren gemäß dem "Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik" notwendig. Auskünfte zu den Warennummern sind bei den Zollstellen, IHK´s, beim Statistischen Bundesamt in Wiesbaden, Telefon (06 11) 75 28 63 oder unter www.destatis.de/allg/d/klassif/sovatxt.htm oder www.tarife-ezt.de erhältlich. Das Warenverzeichnis kann über den Buchhandel bezogen werden. Mit der Warentarifnummer entscheiden sich auch die weiteren erforderlichen Formalitäten der Zollbehandlung.
Für eine Reihe von Waren ist zusätzlich eine Ausfuhr-/Verbringungsgenehmigung (Vordrucke bei den IHKs bzw. Formularverlagen erhältlich) erforderlich. Dies gilt insbesondere bei Waren, die zur Produktion von konventionellen und ABC-Waffen dienen und bei Technologien, die von strategischer Bedeutung sind. Diese Waren sind zum Teil von der Ausfuhrliste erfaßt, für sie besteht eine grundsätzliche Genehmigungspflicht. Bei Lieferungen in als sensibel eingestufte Länder kann eine Genehmigungspflicht auch dann bestehen, wenn die jeweiligen Waren nicht in der Ausfuhrliste enthalten sind, der Exporteur jedoch Kenntnis von einer beabsichtigen militärischen Nutzung der Waren hat. Dies gilt auch für die von der Dual-Use-Verordnung der EG erfassten Güter mit doppeltem Verwendungszweck. Die Prüfung der Genehmigungspflicht erfordert häufig technischen Sachverstand. Mit Hilfe des Umschlüsselungsverzeichnisses kann die Ausfuhrliste daraufhin überprüft werden, ob diese Warennummer erfasst ist.
Genehmigungsbehörde ist das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Eschborn, Telefon (0 61 96) 90 80. Erläuterungen und Merkblätter sind unter dem Stichwort Ausfuhrkontrolle einsehbar.
Ausländische Bestimmungen
Die dokumentären Erfordernisse für die ausländischen Zollverwaltungen erstrecken sich auf Form und Inhalt von Handelsrechnungen, Ursprungszeugnissen (ausgestellt durch die IHK´s) und Einfuhrlizenzen.
Zollersparnisse für den Empfänger mittels eines speziellen Nachweises (z.B. Warenverkehrsbescheinigung EUR.1, EUR 2, Präferenzursprungserklärung im Handelsdokument, oder A.TR) sind nach Präferenzabkommen mit bestimmten Importländern möglich..
Weiterhin gibt es zum Teil detaillierte Vorschriften über die Verpackung, die Markierung und die Erfordernisse von technischen Zertifikaten.
Die üblichen Anforderungen des jeweiligen Bestimmungslandes können aus Export-Nachschlagewerken (z. B. "K&M" Konsulats- und Mustervorschriften, herausgegeben von der Handelskammer Hamburg; Bezug durch C. H. Dieckmann, Hamburg, Telefon (0 40) 36 66 95) entnommen werden. Die Handelskammer bietet im Internet einen Aktualisierungsservice. Nach Möglichkeit sollte der Importeur des Bestimmungslandes verbindlich vorgeben, welche Dokumente für die Zollabfertigung erforderlich sind. Hinweise für Exporteure sind länderbezogen im Internet erhältlich und über die Internetseiten der ausländischen Zollverwaltungen ersichtlich. Von der Internetseite der Bundeszollverwaltung sind Links zu den ausländischen Zollverwaltungen geschaltet.
Ausländische Einfuhrnebenabgaben
Art und Höhe der Einfuhrnebenabgaben sind von Land zu Land sehr unterschiedlich. Neben Zöllen und der Einfuhrumsatzsteuer, die in den meisten Ländern anfallen, können sich, je nach Warenart weitere Steuern und Abfertigungsgebühren ergeben. Die IHK´s bieten unverbindliche Auskünfte über ausländische Zolltarife und Einfuhrnebenabgaben an. Verbindliche Auskünfte über ausländische Zollsätze können nur schriftlich im jeweiligen Land von den Zollverwaltungen erteilt werden. Weiterhin können im Internet die Zollsätze unter der jeweiligen Warennummer für die wichtigsten Exportländer abgerufen werden. In der Regel übernimmt der ausländische Importeur die im Ausland anfallenden Abgaben.
Vorübergehende Verwendung im Ausland
Diese Frage stellt sich vor allem bei Berufsausrüstung, Warenmustern und Messegut. Wenn solche Waren nur vorübergehend in ein anderes Land ausgeführt werden sollen, verlangt die ausländische Zollverwaltung häufig eine Sicherheit in der jeweiligen Landeswährung im Regelfall als Barzahlung. Bei etwa 50 Staaten kommt als Alternative die Verwendung eines "IHK-Reisepasses für Waren" so genannte. Carnet-A.T.A. in Betracht. Dieser Zollbürgschein wird von den IHK´s in Deutschland ausgestellt. Es sollte im Einzelfall eine Beratung bei der örtlichen IHK erfolgen.
Weitere Auskunftsstellen
Neben den Zollstellen, IHK´s , Speditionen, Banken und Unternehmensberatungen stehen auch die ausländischen Regierungsstellen und Wirtschaftsvereinigungen in der Bundesrepublik bzw. die deutschen Regierungsstellen und Wirtschaftsvereinigungen im Ausland mit Rat und Tat zur Seite. Zu erreichen sind diese über die Internetseite des Auswärtigen Amtes bzw. die zentrale Auswahlseite der deutschen Auslandshandelskammern.
